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   BSG, 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B   

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https://dejure.org/2011,37194
BSG, 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B (https://dejure.org/2011,37194)
BSG, Entscheidung vom 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B (https://dejure.org/2011,37194)
BSG, Entscheidung vom 28. April 2011 - B 10 LW 1/11 B (https://dejure.org/2011,37194)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B
    Vielmehr muss in Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des BSG dargelegt werden, woraus sich im konkreten Fall die - höchstrichterlich noch nicht geklärte - Verfassungswidrigkeit ergibt, also welche vom LSG angewandte Norm des einfachen Rechts welche Vorschrift des GG verletzt (so schon BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine bestimmte Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7, 13, 31, 59, 65).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine bestimmte Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7, 13, 31, 59, 65).
  • BSG, 06.01.2022 - B 5 LW 2/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Die gegen diesen Bescheid gerichteten Rechtsbehelfe der Klägerin mit dem Ziel der Feststellung, dass sie zu keinem Zeitpunkt Mitglied der Alterskasse für den Gartenbau gewesen sei, wurden zurückgewiesen (Widerspruchsbescheid vom 9.11.2006; Urteil des SG vom 19.3.2008 - S 6 LW 9308/06; Beschluss des LSG vom 10.1.2011 - L 10 LW 2670/08; Beschluss des BSG vom 28.4.2011 - B 10 LW 1/11 B) .
  • LSG Baden-Württemberg, 17.06.2013 - L 5 KR 3043/10
    Die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger wurde vom BSG mit Beschluss vom 28.04.2011(B 10 LW 1/11 B) als unzulässig verworfen.

    Schließlich hat die gleiche Frage bereits das BSG im Beschluss vom 27.03.2006 - B 12 KR 28/05 B Rn 8 sowie im Beschluss v. 28.04.2011 - B 10 LW 1/11 B Rn 1 und 5 beschäftigt.

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